In der Friedensbewegung gegen die von der Politik geforderte „Kriegstüchtigkeit“ nimmt die Kampagne gegen die angekündigte Stationierung der US -Mittelstreckenwaffen einen zentralen Platz ein.
Eine Stationierung in Deutschland wäre früher durch den 1987 unterzeichneten sowjetisch-amerikanischen INF-Vertrag („Intermediate Range NuclearForces“, INF) verhindert worden. Der IFN – Vertrag verbot die Herstellung und Stationierung atomarer und konventioneller landgestützter Mittelstreckenwaffen mit einer Reichweite von 500 km bis 5.500 km. Die vorhandenen Arsenale wurden verschrottet, – eine ganze hochgradig gefährliche Waffengattung wurde dadurch aus der Welt geschafft!
Doch am 2. Februar 2019 kündigten die USA den INF-Vertrag.
Als Begründung für eine Neustationierung – diesmal ausschließlich in Deutschland – wurde eine angebliche Fähigkeitslücke der NATO benannt. Dieses Waffensystem hat die Fähigkeit für einen Erst- und Enthauptungsschlag, verursacht unkalkulierbare Gefahren und schafft Unsicherheit auf allen Seiten. Es kann kein Zweifel bestehen, dass Moskau die Stationierung von landgestützten US-Mittelstreckensystemen in Europa als ernste Bedrohung erachtet. Schon im Dezember 2021 war im Rahmen russischer Vorschläge zur Beilegung der Ukraine-Krise der gegenseitige Verzicht auf diese Raketenstationierung einer der wesentlichen Vorschlagspunkte.
Am 21. November 2024 griff Russland exemplarisch mit einer landgestützten Mittelstreckenrakete („Oreshnik“) Ziele in der Ukraine an. In dem Zusammenhang ließ sich der russische Präsident zu der zynischen Bemerkung hinreißen: „ … noch ohne Atomsprengkopf“.
Dieses Vorhaben muss auf beiden Seiten gestoppt werden! Seine Verwirklichung macht eine gegenseitige Vernichtung wahrscheinlicher.
Die ohne Parlamentseinbezug durch die damaligen Staatsoberhäupter der USA und Deutschland beschlossenen Stationierung ausschließlich in Deutschland macht unser Land zum auserwählten Angriffsziel.
Dagegen wendet sich die Bundesweite Kampagne „friedensfähig statt erstschlagfähig“ und sammelt Unterschriften für den Berliner Appell.
Zu dieser Kampagne haben sich inzwischen 55 Organisationen zusammengeschlossen.
Auch unsere Mahnwache gehört dazu.
Ausführliche Hintergrundinformationen, Argumente und mehr findet ihr auf der Seite der Kampagne: https://friedensfaehig.de/